Frankfurter Rundschau, Dienstag 10. September 1946, S.2




Was wird aus Deutschland?

 

Von Emil Carlebach

 

Die Rede des amerikanischen Außenministers Byrnes, in der er die Einstellung seiner Regierung gegenüber der zukünftigen Entwicklung Deutschlands darlegte, ist von besonderer Bedeutung. Ueber Deutschlands Geschick wird in den Hauptstädten der siegreichen Großmächte entschieden; fünf Staaten haben gegenwärtig ihre Truppen auf deutschem Gebiet stehen: Amerika. Großbritannien, Frankreich, Rußland und Polen. Solange es ihnen nicht gelingt, eine einheitliche Haltung anzunehmen, besteht praktisch keine Möglichkeit, die Fülle der Meinungsverschiedenheiten zu bereinigen, wie wir im Laufe des vergangenen Jahres deutlich erkennen mußten. Der Außenminister der USA hat darum mit Nachdruck die Nichterfüllung der Potsdamer Beschlüsse kritisiert. Die Geschehnisse zeigten aber auch, daß ausschlaggebend für eine Einigung zwischen den Mächten eine Verständigung zwischen der USA und der UdSSR ist, die noch immer dazu führte, daß andere Staaten, die bis dahin vielleicht eine abweichende Stellung eingenommen hatten, sich einem solchen Kompromiß anschlossen. Je klarer und offener dabei die verschiedenen Standpunkte in der Diskussion herausgestellt wurden, um so näher rückte diese Einigung, da alle Partner entschlossen sind, zu einer Verständigung zu kommen. Die Darlegung der amerikanischen Grundsätze durch Außenminister Byrnes - „eine klare Wiederholung” nennt sie die ..New York Times" - ist daher in jedem Falle geeignet, die deutsche Frage ihrer Lösung näherzubringen, auch wenn sie nicht sofort die Schwierigkeiten beseitigt, die im Wege stehen.

 

Die Friedenskonferenz in Paris hat in scharfen Debatten und in der Behandlung von Verfahrensfragen, die manchem nur zeitraubend und nebensächlich erschienen, bedeutsame Fortschritte erzielt, so daß die Erwartung ausgesprochen wurde, die deutsche Frage könne etwa im November in Angriff genommen werden. Nachdem der sowjetische Außenminister Molotow sich für eine Erörterung der Friedensvorschläge mit Deutschland und Oesterreich erklärte, dürfen die Vermutungen als berechtigt angesehen werden, die seine Reisen zwischen Paris, Berlin und Moskau mit einer Präzisierung des russischen Standpunktes in Zusammenhang bringen, den er bereits im Juli in zwei ausführlichen Reden in Paris darlegte.

 

Die Reden von Molotow und Byrnes zeigen eine Uebereinstimmung zwischen den USA und der Sowjetunion darüber, daß der künftige Friede mit Deutschland nicht von einem Gefühl der Rache und Vergeltung diktiert werden dürfe. Beide Außenminister setzen sich für eine Revision des Industrieplanes ein, den der Kontrollrat im März dieses Jahres aufstellte und der nach ihrer Meinung die Kapazität der deutschen Industrie auf ein zu geringes Maß begrenzt. Ebenso wünschen sie übereinstimmend die Uebergabe der Verwaltung an verantwortliche deutsche Zentralstellen und die Herstellung der wirtschaftlichen Einheit Deutschlands.

 

In wesentlichen Punkten jedoch bestehen noch Differenzen zwischen dem amerikanischen und dem russischen Standpunkt. Die USA erklärten sich im Juli mit dem Umfang der von der Sowjetunion erhobenen Forderung nicht einverstanden, und in Stuttgart betonte Staatssekretär Byrnes erneut, er könne nicht anerkennen, daß die Sowjets einen Teil der laufenden deutschen Industrieproduktion auf Reparationskonto beziehen. Auch über die künftigen Grenzen Deutschlands wurde bisher keine Einigung erzielt. Byrnes spricht sich für eine Gebietsabtretung an der Westgrenze aus, durch die das Saargebiet an Frankreich fallen soll, ein Vorschlag, dem sich Molotow widersetzt. An der Ostgrenze dagegen wird möglicherweise Amerika den polnischen Revisionsansprüchen nicht so weit entgegenkommen wie die Sowjetunion, die während des letzten Menschenalters zweimal eine deutsche Invasion erlebte. Auch Byrnes ließ keinen Zweifel darüber, daß Teile der ehemals deutschen Gebiete im Osten abgetreten werden sollen, über deren Umfang noch keine Entscheidung gefallen ist. Vielleicht wurde bei dem Zusammentreffen, das vorige Woche zwischen dem polnischen Staatspräsidenten Berut und Rußlands Ministerpräsident Stalin in Minsk stattfand, auch dieses Thema angeschnitten: Die dritte und wohl bedeutsamste Meinungsverschiedenheit bezieht sich auf die Form des künftigen deutschen Staates selbst. Die USA treten für einen weitgehend dezentralisierten Bund der deutschen Länder ein, dessen Ausbau etwa durch den von Byrnes vorgeschlagenen Nationalrat charakterisiert würde. Die UdSSR dagegen hat sich mehrfach gegen eine seiche Föderalisierung Deutschlands ausgesprochen, es sei denn, das deutsche Volk fordere selbst einen Umbau des früheren deutschen Staates.

 

Ein lockeres deutsches Staatsgefüge soll wahrscheinlich,  nach Ansicht der amerikanischen Regierung, die Errichtung einer diktatorischen Zentrale in Deutschland unmöglich machen, die erneut die Demokratie unterdrücken könnte, wie dies schon mehrfach in unserer Geschichte geschah. Die Sowjets dagegen befürchten, eine solche Staatsform gebe die Möglichkeit, daß sich in einzelnen deutschen Ländern „Naturschutzgebiete für Kriegsverbrecher und Monopolkapitalisten” entwickeln, wie es die Berliner „Tägliche Rundschau” kürzlich nannte, wodurch auf deutschem Boden erneut der Gegensatz zwischen Ost und West aufreißen könnte, den es zu beseitigen gelte. Sie verlangen daher eine weitergehende Demokratisierung auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet und halten offensichtlich - bei Durchführung solcher Maßnahmen - einen starken deutschen Einheitsstaat für vorteilhafter, da er eine weiter Garantie gegen die Aufspaltung Mitteleuropas in eine östliche und westliche Hälfte sein könnte.

 

Dieses Verhältnis zwischen Ost und West ist ausschlaggebend für die künftige Stellung Deutschlands. Reparationsfragen können geregelt werden, wie sich gerade jetzt am Beispiel Italiens gezeigt hat, und Grenzprobleme spielen nur so lange eine Rolle, wie die einzelnen Alliierten es für notwendig erachten, den Wünschen befreundeter Staaten entgegenzukommen, um ihre Sicherheit zu verstärken, die sie bedroht glauben. Ob Schlesien polnisch werden soll oder ob die Saar tatsächlich an Frankreich fällt - die Entscheidung trifft uns gleich schmerzlich als Folge des wahnsinnigen deutschen Militarismus. Um so klarer aber zeigt es sich, dass eine Wiederaufblühen Deutschlands nur möglich ist bei einer Festigung der Zusammenarbeit zwischen den großen Alliierten.

 

„Es liegt weder im Interesse des deutschen Volkes noch im Interesse des Weltfriedens, daß Deutschland eine Schachfigur oder ein Teilnehmer in einem militärischen Machtkampf zwischen dem Osten und dem Westen wird”; diese Worte, die Amerikas Außenminister vor alliierten und deutschen Vertretern in Stuttgart gesprochen hat, bringen die Erkenntnisse der Ueeberlebenden zweier Weltkriege unmißverständlich zum Ausdruck.

 

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